Bundesfachstelle Barrierefreiheit

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Glossar

Deutschsprachiges Glossar

Zielvereinbarung

Im Bereich der Barrierefreiheit enthält eine Zielvereinbarung eine Reihe von Maßnahmen, die erfolgen sollen, um das Ziel der Barrierefreiheit zu erreichen. § 5 BGG stellt hierfür eine Rechtsform zur Verfügung.

Aufgrund der grundgesetzlich gewährleisteten Vertragsfreiheit können auch andere Personen als die dort genannten Vertragspartner derartige Verträge abschließen. Rechtlich zulässig ist es auch, lediglich einseitige Selbstverpflichtungserklärungen abzugeben, wie etwa in einem Aktionsplan.