Barrierefreie Wahlen
Welche Merkmale hat ein barrierefreies Wahllokal? Was ist für die Kommunikation zu beachten, damit auch Wahlberechtigte mit Behinderungen eigenständig wählen können? Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat als Hilfestellung für die Organisation und Durchführung von Wahlen die Handreichung "Barrierefreie Wahllokale" erstellt. Die Handreichung wurde im November 2024 in einer zweiten, aktualisierten Auflage veröffentlicht.
Handreichung für die Umsetzenden vor Ort
Die vorliegende Handreichung soll dazu beitragen, dass Menschen im Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe ihr Wahlrecht ausüben können. Die Wählenden sollen befähigt werden, sich eigenständig über die zum Wahltag vorhandene Barrierefreiheit des ihnen zugeordneten Wahllokals bzw. der alternativ genannten Wahllokale oder Wahlmöglichkeiten zu informieren.
Die Handreichung ist für diejenigen vor Ort gedacht, die in Städten und Gemeinden Wahlen planen und durchführen und mit Wählerinnen und Wählern in Kontakt kommen.
Ziel soll es sein, die Wahllokale für alle wahlberechtigten Menschen ausreichend zugänglich zu machen. Dafür empfiehlt es sich, die in der Handreichung enthaltenen Checklisten zur Überprüfung der Barrierefreiheit von Wahllokalen auszufüllen und zu veröffentlichen, damit Wählerinnen und Wähler selbst prüfen können, ob das ihnen zugeordnete Wahllokal die für sie notwendige Barrierefreiheit aufweist oder nicht.
Checklisten
Die Handreichung enthält insgesamt 10 Checklisten. Die Checklisten sollen eine Hilfestellung sein, um den Ablauf der Wahl so zu gestalten, dass die Wählenden ihr Wahlrecht ausüben können.
Barrierefreie Wahllokale
- Checkliste 1: Gewährleistung der barrierefreien Erreichbarkeit des Wahllokals
- Checkliste 2: Gewährleistung der Barrierefreiheit im Wahllokal
- Checkliste 3: Gewährleistung der Barrierefreiheit im Wahlraum
- Checkliste 4: Beschilderung mit Piktogrammen zur Wahl
Barrierefreie Information und Kommunikation
- Checkliste 5: Offizielle Internetseiten zur Wahl
- Checkliste 6: Persönliche Kommunikation mit der Gemeindebehörde (Büro des Wahlbezirks)
Barrierefreier Service durch Wahlhelfende
- Checkliste 7: Hilfsmittel im Wahlraum
- Checkliste 8: Ausfüllen der Wahlzettel in der Wahlkabine
- Checkliste 9: Verhaltenstipps für Wahlhelfende
- Checkliste 10: Qualitätssicherung vor und während der Wahl
Piktogramme zum Download
Quelle: © Bundesfachstelle Barrierefreiheit
Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat für die Wahllokale leicht verständliche Piktogramme entwickelt. Sie dienen zur Kennzeichnung des Wegs zum Wahllokal sowie zur Beschilderung im Wahlraum. Sie sind lizenzfrei nutzbar.
Hier können Sie sie herunterladen:
Handreichung als PDF
Diese Handreichung ist ein Werkzeug für alle am Wahlprozess Beteiligten, die die Umsetzung der Barrierefreiheit hinsichtlich des aktiven Wahlrechts gewährleisten müssen. Darin finden Sie zahlreiche Hinweise, um Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen die Stimmabgabe zu ermöglichen.
Hier können Sie die Handreichung herunterladen: