Bundesfachstelle Barrierefreiheit

Aktuelle Meldungen

Auf hellgrünem Hintergrund stehen unsere Themen als Schlagwörter, wie zum Beispiel Inklusiver Sozialraum, Barrierefreie Mobilität usw. Foto: Bundesfachstelle Barrierefreiheit

Das sind wir

Wir unterstützen die unter das Behindertengleichstellungsgesetz fallenden Behörden mit Informationen und Empfehlungen und beraten nach Kapazitäten auch Unternehmen, Verbände und gesellschaftliche Organisationen.

Fachbereich Recht

Der Fachbereich Recht befasst sich mit dem rechtlichen Rahmen, in dem Barrierefreiheit verankert ist. Er klärt auf über jene Gesetze und Verordnungen, in denen Barrierefreiheit festgeschrieben ist, und informiert zu rechtlichen Neuerungen. Auf Anfrage nimmt er auch zu Gesetzesvorhaben Stellung. Er berät, wie Barrierefreiheit sinnvoll vertraglich geregelt werden kann – zum Beispiel im Rahmen von Inklusionsvereinbarungen oder in Leistungsbeschreibungen bei Auftragsvergaben.

Auskunft über die Rechtslage

Wir informieren zu rechtlichen Fragen, die mit der Barrierefreiheit zusammenhängen. Allerdings leisten wir keine Rechtsberatung, geben also keine Empfehlungen zum rechtlichen Vorgehen in konkreten Fällen. In erster Linie sind wir für die Beratung von Bundesbehörden da, aber wir beantworten im Rahmen unserer Kapazitäten auch Fragen von Institutionen aus Wirtschaft und Gesellschaft.

Vorträge zu Rechtsfragen der Barrierefreiheit

Neben der Beantwortung von einzelnen Anfragen informieren wir auch auf internen und öffentlichen Veranstaltungen. Vorträge hielten wir beispielsweise zu diesen Themen:

  • Recht auf barrierefreie Kommunikation bei der Gesundheitsversorgung
  • Rechtliche Grundlagen zur baulichen Barrierefreiheit im Hochschulbereich
  • Umsetzungschancen von Barrierefreiheit durch Bau- und Verkehrsrecht
  • Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BGG)

Schulungen zu Rechtsfragen der Barrierefreiheit

Der Fachbereich führt auch Schulungen zu Rechtsfragen der Barrierefreiheit durch, in der Regel zusammen mit den anderen Fachbereichen.

Information zu rechtlichen Neuerungen

Wir informieren regelmäßig über gesetzliche Neuregelungen der Europäischen Union und des Bundes (unter Aktuelles) und im Newsletter der Bundesfachstelle Barrierefreiheit.

Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Auf Wunsch nimmt der Fachbereich zu Gesetzesvorhaben Stellung, soweit es Fragen der Barrierefreiheit betrifft. Beispielsweise hat der Fachbereich auf Anfrage des Hessischen Landtages zur letzten Novellierung der Hessischen Bauordnung Position bezogen.

Empfehlungen zur vertraglichen Regelung von Barrierefreiheit

Nur wer die gesetzlichen Regelungen zur Barrierefreiheit kennt, kann sinnvoll ergänzende vertragliche Regelungen treffen. Unsere Beratungstätigkeit bezieht sich einerseits auf Kollektivverträge wie Inklusionsvereinbarungen. Aber wir informieren auch über die Möglichkeit, Barrierefreiheit im Rahmen einer Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) zu regeln. Besonders häufig beraten wir dazu, wie Barrierefreiheit im Rahmen von Leistungsbeschreibungen bei Auftragsvergaben berücksichtigt werden kann bzw. muss.

Durchführung von Fachveranstaltungen

Die Bundesfachstelle führt auch Fachveranstaltungen zu rechtlichen Themen durch. So hatte sie im Mai 2018 gemeinsam mit der Schlichtungsstelle BGG nach § 16 Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) die Fachveranstaltung „Das BGG in Recht und Praxis“ organisiert. Die Beiträge der Veranstaltung können Sie in der gleichnamigen Broschüre nachlesen.

Leitung des Fachbereichs:

Die Leitung des Fachbereichs hat Klemens Kruse.