Bundesfachstelle Barrierefreiheit

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Das Bild zeigt eine Bücherwand. Diese hat zwei Reihen. Foto: Bundesfachstelle Barrierefreiheit

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Hier stellen wir Ihnen weitere Informationen zum Thema Barrierefreiheit und zur Bedienbarkeit unseres Internetauftritts zur Verfügung. Wir freuen uns auch über Lob und Kritik.

Fragen und Antworten

Muss man bei einer Umbaumaßnahme Barrierefreiheit berücksichtigen?

Behörden, die unter das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) fallen, sind verpflichtet, barrierefrei umzubauen (§ 8 Absatz 1 BGG).

Im übrigen hängt die Verpflichtung von der jeweiligen Landesbauordnung ab. Unabhängig von der Rechtslage sind Neubau- und Umbaumaßnahmen in jedem Fall eine gute Gelegenheit, um Barrierefreiheit zu berücksichtigen.

Wir unterstützen Sie dabei, Barrierefreiheit kostengünstig, bedarfsgerecht und nachhaltig umzusetzen. Bedenken Sie, dass die Bedeutung von Barrierefreiheit stetig zunimmt. Nutzen Sie daher den Mehrwert, den Barrierefreiheit bietet. Erste Anregungen dazu erhalten Sie in unserem Internetangebot unter "Praxishilfen" im Untermenüpunkt Gebäude.

Wie kann ich die Anforderungen der Barrierefreiheit bei der Anschaffung einer neuen Software berücksichtigen?

Um Barrierefreiheit bei der Anschaffung zu berücksichtigen, sollten Sie die Anforderungen möglichst konkret beschreiben. Standards für die Beschaffung von barrierefreien Produkten und Dienstleistungen der Informations- und Kommunikationstechnologie legt die Europäische Norm EN 301 549 fest. Für Web-basierte Anwendungen verweist die Norm auf die "Web Content Accessibility Guidelines (WCAG)". Die europäischen Standardisierungsinstitutionen stellen zur Anwendung der Norm auch verschiedene Online-Werkzeuge zur Verfügung. Informationen zur WCAG finden Sie unter "Praxishilfen" im Untermenüpunkt Informationstechnik.

Standards unter anderem zur Softwareentwicklung setzen für ihren Bereich auch Unternehmen. Einige von ihnen veröffentlichen diese auch, zum Beispiel Apple Inc., IBM, Microsoft und SAP.

Muss ein barrierefreies WC für Besucherinnern und Besucher, das einer Verwaltungseinheit zugeordnet ist, auf derselben Etage liegen?

Wenn eine Sanitäreinheit auf derselben Etage wie die Verwaltungseinheit liegt, ergibt sich die Pflicht für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten der Bundesbehörden aus § 8 Absatz 1 BGG, Die DIN 18040-1: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude beschreibt die anerkannten Regeln der Technik zur barrierefreien Gestaltung. Die Norm legt fest, dass jede Sanitäreinheit wenigstens eine barrierefreie Toilette vorsehen muss.

Auch sonst spricht viel für Toilettenanlagen, die den unterschiedlichen Bedarfen aller Menschen gerecht werden. Barrierefreiheit zielt auf Wertschätzung und Gleichberechtigung. Wir leben in einer älter werdenden Gesellschaft. Vielen älteren Menschen fällt das Gehen schwer. Wenn der Weg zur Toilette lang ist, kann das sehr mühsam und beschwerlich werden. Bedenken Sie auch, dass der für eine barrierefreie Toilette erforderliche größere Bewegungsraum betriebswirtschaftlich viel besser genutzt wird, wenn auch Personen, die (noch) nicht auf Barrierefreiheit angewiesen sind, das WC verwenden.

Sind Stufenmarkierungen nur an der ersten und letzten Stufe oder an allen Stufen einer Außentreppe Pflicht?

Für die Frage der Rechtspflicht ist auf das einschlägige Landesbaurecht zu verweisen. Für Bundesbehörden gilt zusätzlich das Behindertengleichstellungsrecht. Sollten die Stufenmarkierungen für sehbehinderte Beschäftigte angebracht werden, findet zusätzlich die Arbeitsstättenverordnung Anwendung.

Den Stand der Technik der barrierefreien Gestaltung von Treppen in öffentlich zugänglichen Gebäuden gibt die DIN-18040 Teil 1 wieder. Danach sind Stufenvorderkantenmarkierungen an jeder Stufe von Treppen mit bis zu drei Stufen anzubringen sowie bei Treppen, die frei im Raum beginnen oder enden. In Treppenhäusern sind die erste und letzte Stufe kontrastreich zu gestalten. Sinnvoll ist es jedoch, alle Stufen zu markieren.

Eine barrierefreie Gestaltung hilft, Unfälle zu vermeiden. Denken Sie daher auch an weitere Treppenelemente, insbesondere Handläufe. Eine Planungshilfe bietet der Online-Leitfaden Barrierefreie Arbeitsgestaltung der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft.

Im Eingangsbereich ist für einen barrierefreien Zugang eine Rampe erforderlich. Hierfür ist leider nicht genug Platz. Welche anderen Lösungen und Möglichkeiten gibt es?

Wenn ein barrierefreier Zugang über eine Rampe aus Platzgründen tatsächlich nicht möglich ist, kann dieser nur über technische Geräte wie Hebebühnen, Lifttreppen oder auch Schrägaufzüge erreicht werden. Verschiedene Hersteller bieten solche Produkte an.

Uneingeschränkt barrierefrei sind solche Lösungen erst dann, wenn die technischen Geräte selbstständig bedient werden können. Eine geeignete barrierefreie Lösung zu finden kann gerade bei Bestandsgebäuden bedeuten, verschiedene Lösungsmöglichkeiten gegeneinander abzuwägen.

Wie kann man bei bestehenden öffentlichen Gebäuden, die unter Denkmalschutz stehen, Barrierefreiheit herstellen?

Barrierefreiheit und Denkmalschutz sind gleichberechtigte Belange und müssen im Einzelfall gegeneinander abgewogen werden. Bei öffentlichen Gebäuden hat die Barrierefreiheit allerdings ein großes Gewicht, weil diese Gebäude für die Allgemeinheit bestimmt sind.

Nach der bisherigen Erfahrung lassen sich im Einzelfall barrierefreie und zugleich denkmalgerechte Lösungen finden. Das setzt voraus, dass bei den Beteiligten ausreichend Sachverstand vorhanden ist – sowohl, was die Anforderungen der Barrierefreiheit angeht, als auch, was die kunsthistorischen Aspekte des Denkmalschutzes betrifft. Es kann durchaus sein, dass man im Falle eines Kompromisses neue Wege beschreiten muss.

Gelungene Lösungen finden Sie zum Beispiel im Menüpunkt "Praxishilfen" unter Gebäude. Viele Erfahrungen in der Beratung von barrierefreien und denkmalgerechten Umbaumaßnahmen hat die Beratungsstelle für barrierefreies Planen und Bauen des Behindertenverbandes Leipzig, die durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales beauftragt ist. In Bayern kann man sich an die Beratungsstelle Barrierefreiheit der Bayerischen Architektenkammer wenden, die vom Bayerischen Sozialministerium unterstützt wird.

Wie finde ich eine Dolmetscherin für Deutsche Gebärdensprache oder einen Schriftdolmetscher?

Wir wollen und dürfen Ihnen keine Personen empfehlen. Der Markt für Schriftdolmetscher/-innen und Dolmetscher/-innen für Deutsche Gebärdensprache ist frei. Wichtig ist, dass Sie sich möglichst schnell um geeignete Personen kümmern, da es insbesondere zu wenig Dolmetscher/-innen für Deutsche Gebärdensprache gibt. Häufig werden Sie bei einer frühzeitigen Buchung kostenfreie Stornierungsfristen vereinbaren können.

Wie kann ich einen Bescheid in Leichter Sprache erstellen?

Sie sollten einen Bescheid aus Gründen der Rechtssicherheit nicht in Leichter Sprache erstellen. Es kann sich aber empfehlen, diesen in Leichter Sprache zu erläutern. Ab dem Jahr 2018 ist die Bundesverwaltung gegenüber Menschen mit geistiger oder seelischer Behinderung unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, Bescheide in Leichter Sprache zu erläutern.

Einen Leitfaden für barrierefreie Bescheide, der ebenfalls dieser Unterscheidung zwischen Original-Bescheid und Erläuterung in einfacher oder verständlicher Sprache folgt, hat die Stadt Wiesbaden für ihren Zuständigkeitsbereich erstellt. Informationen zur Leichten Sprache finden Sie im Hauptmenü unter "Praxishilfen" im Untermenüpunkt Information / Kommunikation.

Gibt es eine Muster-Zielvereinbarung, die ich als Vorlage verwenden kann?

Gute Zielvereinbarungen zur Herstellung von Barrierefreiheit zeichnen sich dadurch aus, dass sie Maßnahmen zur Barrierefreiheit konkret beschreiben, soweit sich diese nicht ohnehin schon aus gesetzlichen Verpflichtungen ergeben. Außerdem sollten sie die weitere Zusammenarbeit zwischen dem Unternehmen oder der Organisation einerseits und dem Behindertenverband andererseits festlegen.

Empfehlenswerte Formulierungen finden Sie zum Beispiel in der Rahmen-Zielvereinbarung zum barrierefreien Naturerleben in den Naturparken in Deutschland und der Zielvereinbarung über Barrierefreie Dienstleistungen des Sparkassenverbandes Baden-Württemberg und seiner Mitgliedssparkassen. Bei beiden Vereinbarungen handelt es sich um Rahmen-Vereinbarungen, bei denen die Mitglieder der vertragsschließenden Verbände der Zielvereinbarung beitreten können. Solche Rahmen-Zielvereinbarungen vermindern den Verhandlungsaufwand und sorgen für gleichartige Lebensverhältnisse.

Gute Zielvereinbarungen zur barrierefreien Gestaltung von Einkaufsläden sind in Rheinland-Pfalz und im Saarland abgeschlossen worden, zuletzt mit der GLOBUS-Betriebsstätte Bobenheim-Roxheim. Die Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE Behinderter Rheinland-Pfalz e. V., die diese Verhandlungen in Rheinland-Pfalz federführend begleitete, hat einen Leitfaden zum Abschluss einer Zielvereinbarung herausgegeben.